Unliebsam gewordenes Fahrzeug zurückgeben

In Zeiten von Dieselskandal und damit verbundenen Nachteilen für Nutzer älterer Fahrzeuge (wie z. B. Fahrverbote in Innenstädten, Wertverlust, Ansehensverlust im sozialen Umfeld wegen vermeintlich ungünstiger Ökobilanz) denken immer von ihnen darüber nach, ihr unliebsam gewordenes Fahrzeug zurückzugeben. Hierzu stand bislang zumindest für Leasingfahrer – ähnlich bei finanzierten Kfz – der Widerruf des Leasingvertrages als…

Vermieterpfandrecht an Geschäftsfahrzeugen

Sie sind gewerblicher Vermieter und ihr Mieter ist insolvent? Können Sie in Bezug auf dessen Geschäftsfahrzeuge ihr Vermieterpfandrecht ausüben? Der BGH hat hierzu Ende letzten Jahres eine Entscheidung getroffen. Das Vermieterpfandrecht umfasst auch Fahrzeuge des Mieters, die auf dem gemieteten Grundstück regelmäßig abgestellt werden. Das Pfandrecht erlischt, wenn das Fahrzeug für die Durchführung einer Fahrt von dem Mietgrundstück…